BAV Baselstädtischer Angestellten-Verband

Rechtsberatung

Der BAV vertritt die Angestellten des Kantons Basel-Stadt und der ihm nahestehenden Arbeitgeber. Damit verfügt der Verband über ein einmaliges arbeitsrechtliches Wissen und Knowhow - insbesondere in Bezug auf staatliche oder öffentlich-rechtliche Arbeitgeber im Kanton Basel-Stadt.

Verbandsmitglieder profitieren davon auch auf der individuellen Ebene: Sie geniessen eine unentgeltliche Rechtsauskunft in allen anstellungsrechtlichen Belangen. Der BAV unterstützt seine Mitglieder unkompliziert mit Rat und Tat.

Was sind unsere häufigsten Themen im Rechtsschutz?

Was sind unsere häufigsten Themen im Rechtsschutz?

Die vom BAV für die Mitglieder behandelten Rechtsschutzfälle lassen sich in folgende Kategorien gliedern:

Massnahmen des Arbeitgebers:
 
Zahlreiche Mitglieder fragen beim Sekretariat um Rat und Rechtsschutz, wenn sie von personalrechtlichen Massnahmen wie beispielsweise einem schriftlichen Verweis oder einer Änderung des Aufgabengebietes betroffen sind.

Anfragen im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses:
Auch bei einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses – sei es durch eine Kündigung des Arbeitgebers oder durch eine Auflösungsvereinbarung – ist regelmässig eine rechtliche Beratung angezeigt. 

Anfragen im Zusammenhang mit der Entlöhnung:
In den letzten Monaten gehäuft haben sich Anfragen im Zusammenhang mit der Entlöhnung. Es ist davon auszugehen, dass es im Rahmen des Projektes Systempflege, bei welchem sämtliche Funktionen der kantonalen Verwaltung einer Überprüfung unterzogen werden, weitere Anfragen geben wird. 

Anfragen im Zusammenhang mit der Pensionierung:
Aufgrund der wiederum anstehenden Revision des Pensionskassengesetzes sind in letztere Zeit auch wieder vermehrt Anfragen bezüglich der künftigen Rentenlösung bzw. mit der Frage nach der Möglichkeit vorzeitiger Pensionierungen eingegangen.

Ebenfalls rege genutzt wird der vom BAV angebotene Rechtsschutz ausserhalb des Personalrechts. So haben die Mitglieder die Möglichkeit, beim Anwalt des Verbandes einmal pro Jahr eine unentgeltliche Rechtsauskunft in privaten Angelegenheiten einzuholen. Im Vordergrund stehen dabei Anfragen aus den Bereichen Vertrags-, Familien- und Erbrecht.

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Wie funktioniert der Rechtsschutz beim BAV?

Wie funktioniert der Rechtsschutz beim BAV?

Der BAV gewährt seinen Mitgliedern einen unentgeltlichen Rechtsschutz in sämtlichen anstellungsrechtlichen Fragen und – in begrenztem Umfang – in den übrigen Rechtsgebieten.

Mitglieder, welche neu in den Verband aufgenommen werden, haben in dem Falle, da sie vom Verband rechtliche Verbeiständung im Rahmen des Rechtsschutzes wünschen, neben dem ordentlichen Jahresbeitrag einen Selbstbehalt an die Rechtsschutzkosten zu leisten. Dieser beträgt im ersten Jahr nach erfolgter Aufnahme 4 Jahresbeiträge und im zweiten Jahr 3 Jahresbeiträge. Nach zwei Jahren Mitgliedschaft ist kein zusätzlicher Selbstbehalt mehr geschuldet.

Das Rechtsschutzreglement des BAV sieht vor, dass der Sekretär des BAV den Verbandsmitgliedern zur Besprechung und Behandlung dienstlicher und beruflicher Fragen unentgeltlich zur Verfügung steht. Soweit Verbandsmitglieder vom Verband im Rahmen von Einsprachen, Rekursen etc. rechtliche Verbeiständung benötigen, wird diese den Verbandsmitgliedern vom Verbandssekretär gewährt, wobei der Verbandssekretär seit mehreren Jahrzehnten jeweils auch als selbständiger Anwalt tätig ist und somit über das nötige Fachwissen verfügt.

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